Pressemitteilung

Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien – 100 Millionen Euro kommen sofort vom Lan

Jetzt gibt es eine Soforthilfe für Familien: Darauf haben sich die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände verständigt. Für die Kommunen werden sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Die Kommunen können mitentscheiden, welche Lösungen vor Ort gebraucht werden.

„Wir sehen die Sorgen der Familien“, sagt der Tübinger Grünen-Abgeordnete Daniel Lede Abal. „Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“ Die Landesregierung in Stuttgart setze alles daran, „dass jede und jeder in unserer Gesellschaft während der Corona-Krise die Hilfe bekommt, die so dringend benötigt wird. Wir helfen schnell und unbürokratisch, damit das soziale Netz nicht reißt. Nach den wichtigen Schritten der vergangenen Tage stehen heute die Familien im Mittelpunkt: Wir haben ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme greift.“

Die 100 Millionen Euro sollen an verschiedenen Stellen wirken. Beispielsweise sollen sie öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen unterstützen oder auch soziale Dienste im Rahmen der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe. Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen sollen teilweise ausgeglichen werden, auch an die Schülerbeförderung wurde gedacht. Zuschüsse an Kommunaltheater würden aufrechterhalten, berichtet MdL Daniel Lede Abal über das Paket aus dem Finanzministerium.

Das Land beteiligt sich außerdem an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Eine Reihe von Gemeinden im Wahlkreis Tübingen hatten schon Anfang der Woche angekündigt, ihrerseits auf Kita-Gebühren zu verzichten. Mit dem heutigen Maßnahmenpaket ist für sie eine Refinanzierung durch das Land gesichert. Auch die Kita-Beiträge bei freien Trägern sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden. Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit.

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