Wir brauchen Lösungen für die Kitas
Seit 13 Jahren habe ich als Vater mit Kitas zu tun. Ich weiß, wie es ein Familienleben auf den Kopf stellt, wenn Betreuungszeiten plötzlich geändert werden. Kitas haben großen Einfluss auf unser Leben. Freunde haben lange auf Kita-Plätze gewartet oder keine bekommen. Das verhindert Berufstätigkeit und verbaut Planungen.
Ganz klar: So kann es nicht bleiben. Und weil die Fachkräfte nicht von den Bäumen fallen, müssen wir uns als Gesellschaft dringend was einfallen lassen. Gerade ist ein Gesetz auf dem Weg, das hier Verbesserungen bringen soll. Zumindest dann, wenn wir es richtig gestalten. Genau darum geht es nun.
Die Rede ist vom Kinderbetreuungsgesetz, das jüngst in den Landtag eingebracht wurde. Wir haben es diese Woche beschlossen. Ein besonders heiß debattiertes Detail ist der so genannte Erprobungs-Paragraph. Er besagt: Kommunen sollen freiere Hand bekommen, um neue Lösungen zu finden. Das hat viele beunruhigt. Eltern und auch Fachkräfte-Teams aus den Kitas haben Sorge, dass hier die Türen geöffnet werden für billige Lösungen, für reine Kinder-Verwahrung.
Ich habe hierzu einige Post bekommen, und ich habe mich dahintergeklemmt. Denn sowas würden auch wir Grünen nicht wollen. In der Kinderbetreuung muss es um Qualität gehen, um frühkindliche Bildung. Und es muss Wege geben, wie die Betroffenen mitreden und mitgestalten können – also die Eltern und die Fachkräfte.
Genau da setzen wir als grüne Landtagsfraktion jetzt an. Dafür mache ich mich persönlich stark: dass das neue Gesetz beiden Zielen gerecht wird. Also kreative Lösungen ermöglicht, um die Notlage zu mildern und die Familien zu entlasten. Und zugleich die Qualität sichert und Mitsprache-Möglichkeiten regelt. Dorthin sind wir im Landtag gerade unterwegs.
Begleitend zum neuen Kinderbetreuungsgesetz soll geregelt werden, wie der so genannte kommunale Bürgerbeteiligungsprozess aussehen soll – also wie die Mitsprache der Eltern und Fachkräfte konkret funktionieren soll. Für gute, gelingende Bürgerbeteiligung gibt es zum Glück einige Vorbilder und viel Expertise im Land. Darum geht es gerade in Gesprächen mit kommunalen Vertretern und Fachleuten für Bürgerbeteiligung. Wir wünschen uns, dass so mit den Kommunen eine Blaupause entwickelt wird.
Wir sind unterwegs zu einer guten Lösung. Denn eins ist klar: Weitermachen wie bisher können wir nicht.
