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Jetzt handeln!

Derzeit steigt die Zahl der COVID-Fälle massiv an. Das bedeutet: In Deutschland gibt es gerade jeden Tag mehr als 18.000 neue Fälle (Stand 30. Oktober 2020). In Baden-Württemberg sind es mehr als 2.000 neue Fälle pro Tag.

Wenn sich die Infektionen weiter so entwickeln, ist das Geschehen bald kaum noch beherrschbar. Zeitverzögert führt das zu einer Überlastung unseres Gesundheitssystems, insbesondere der intensivmedizinischen Versorgung. Was das bedeutet, das haben wir im Frühjahr an den Beispielen Bergamo und Madrid sehen können. Und genau das wollten wir immer vermeiden - darum geht es bei den Maßnahmen der Bundesregierung ebenso wie bei jenen der Landesregierung.

Deswegen sind jetzt - wieder - starke Einschnitte und Eingriffe notwendig. Für viele ist das ein heftiger Schlag, speziell für all diejenigen, die sich umsichtig und verantwortungsvoll verhalten haben. Das betrifft auch viele Unternehmen und Einrichtungen, die mit erheblichem Aufwand und teils hohen Kosten die neuen Hygienestandards erfüllt haben.

Wir müssen außerdem damit rechnen, dass viele Menschen angesichts des Infektionsgeschehens vorsorglich zu Hause bleiben. All das wird Folgen haben: Besonders hart wird es für Kulturschaffende und ihre Einrichtungen, für die Gastronomie und die Veranstaltungswirtschaft. In vielen Fällen soll die Arbeitskraft und ihr schöpferisches Wirken über Wochen stillgelegt werden. Viele Menschen fühlen sich ausgebremst, und das ist oft nur schwer verständlich. Ich bedauere das. Aber wir müssen diese Zeit irgendwie überbrücken und hoffen, dass die Maßnahmen auch Wirkung zeigen.

Die Bundesregierung hat großzügige Hilfen angekündigt für alle Betriebe, die von der Schließung betroffen sind (kleine Betriebe erhalten 75 Prozent des Umsatzes, den sie im Vorjahresmonat hatten oder im Jahresdurchschnitt). Auch wenn externe Hilfe nicht das ist, was viele Unternehmer*innen wollen: Das Programm wird viele Betriebe entscheidend stützen.

Wir werden uns als grüne Landtagsfraktion dafür einsetzen, dass die Hilfen schnell und unbürokratisch erfolgen. Das funktioniert. Das haben wir im Land bereits im Frühjahr erfolgreich bewiesen. Und wir wollen darauf achten, dass wir auch für besondere Konstellationen zügig Lösungen finden, etwa bei Neugründungen oder in Branchen, die von der Schließung indirekt betroffen sind.

Für die Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen arbeitet das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst an einem neuen Unterstützungsprogramm.

Sobald wir Genaueres wissen, werden wir die Informationen auf dieser Website veröffentlichen. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

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